Nazi-Graffiti: Plane angezündet

Grüne Planen sollten die verfassungsfeindlichen Parolen und Symbole entlang der Bahngleise bei Niedertraubling verdecken. Jetzt gingen Teile davon in Flammen auf. Die Mittelbayerische Zeitung berichtet darüber in Ihrer Ausgabe vom 15.01.2020:

https://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-land-nachrichten/plane-vor-nazi-schmierereien-angezuendet-21364-art1869505.html

Die Bekämpfung des wachsenden Rechtsextremismus und Rassismus ist uns ein zentrales Anliegen. Der Ermittlungs- und Fahndungsdruck muss deutlich erhöht werden. Niemand darf sich sicher fühlen, wenn er zur Gewalt aufruft und andere menschenverachtend beleidigt oder bedroht – das gilt auch im Internet. Das geltende Recht gegen strafbare Inhalte muss konsequent angewandt werden.

Wir brauchen in Bayern ein wirkungsvolles Konzept gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, das alle demokratischen Kräfte einbezieht und bündelt. Der Ruf nach Institutionen alleine reicht jedoch nicht: Jede und jeder Einzelne trägt Verantwortung in der Auseinandersetzung mit rechtem und menschenverachtendem Gedankengut. Nur wenn wir alle Position beziehen und uns klar für ein friedliches und tolerantes Miteinander engagieren, schaffen wir ein gesellschaftliches Klima, das dem Treiben der rechten Ideolog*innen einen Riegel vorschiebt.

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