Puh, es ist geschafft. Eine anstrengende Zeit liegt hinter uns drei. Die ersten Sitzungen und die damit verbundenen Aufgaben mussten gemeistert werden. Und das war beileibe nicht einfach – und Spannung lag auch in der Luft.

konstituierende Sitzung am 11.05.2020

Den Anfang machte die konstituierende Sitzung am 11.05.2020, Corona-bedingt im Sportzentrum Leo Graß. Die Anwesenden waren im feinen Zwirn erschienen und die Neuen unter uns durften den Eid ablegen. Nach der Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder folgte die Wahl und Vereidigung der weiteren Bürgermeister. Sicher, wir hätten uns ein Ergebnis gewünscht, das dem Bürgermeisterwahlzettel entspricht – aber die Mehrheit der neuen Gemeinderäte haben sich anders ausgesprochen. Das ist zwar schade, aber zu respektieren und wir werden alle drei Bürgermeister in Ihrem Amt unterstützen. Dann war auch schon wieder Schluss.

Gemeinderatssitzung am 18.05.2020

Spannender wurde es dann schon eine Woche später, am 18.05.2020. Wieder im Sportzentrum – diesmal mit etwas weniger Zuschauern – dafür lag dort zum ersten Mal Spannung in der Luft. Nach dem obligatorischen Rückblick auf die letzte Sitzung, welcher in jeder Sitzung den Anfang darstellt, stand die Gemeindeverfassung und Geschäftsordnung auf dem Plan. Für uns absolutes Neuland. Dies war jedoch wichtig, da auch die Ausschussposten darin neu besetzt wurden. Da wir zwar nach dem Wählerwillen der Obertraublinger Bürger drittstärkste Kraft im Gemeinderat wurden, aber der Vorsprung nur 0,62% beträgt, hatten wir und die Unabhängigen Bürger Obertraubling (UBO) beide ein Anrecht auf je 2 Plätze im Bau- und Umweltausschuss, im Werkausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss. Problem nur: es gibt in diesen Ausschüssen jeweils gesamt nur 3 Plätze. Es wurde nun diskutiert, ob man das Wahlergebnis widerspiegeln (unser Vorschlag) oder doch besser Losen soll (UBOs Vorschlag). Die Mehrheit der anwesenden Gemeinderäte entschied daraufhin, die Glücksfee hinzuzuziehen. Das Los entschied, dass die UBOs den umstrittenen Platz im Haupt- du Finanzausschuss bekommen haben und in den beiden anderen Ausschüssen hatten wir das glücklichere Ende. Man könnte sagen, dass sich damit das Wahlergebnis doch noch widerspiegelt. Anschließend wurden noch Vertreter für verschiedene Verbände gewählt – unser Christoph vertritt uns dabei zusammen mit dem BGM im Schulverband und unsere Gloria wurde mit zur Jugendbeauftragten ernannt – bevor die ersten Beschlüsse gefasst werden mussten. Ein wirklich aufregender Abend.

Gemeinderatssitzung am 25.05.20

Am 25.05.2020, also wieder eine Woche darauf, erwartete uns eine Sitzung, die normalerweise viel früher im Jahr stattfindet. Der Gemeinderat der letzten Legislaturperiode hatte sich darauf geeinigt, dass  der Haushalt für das Jahr 2020 vom neu gewählten Gemeinderat zu verantworten sei. Zumindest hatte man so die Gelegenheit, die Corona-Krise mit einfließen zu lassen. Der Kämmerer stellte die wichtigsten Punkte und Vorhaben vor und stand dann auch für Fragen zur Verfügung. Letztlich bekam jedes Ratsmitglied einen Leitz-Ordner mit gut 900 Seiten mit nach Hause bekommen. Mit dieser Fülle an Zahlen, Daten und Fakten  konnte sich nun jeder die kommenden 3 Wochen beschäftigen.

Sitzung des Bau- und Umweltausschuss am 08.06.2020

Die erste Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 08.06.2020  war wieder aufregender. Es fing schon damit an, dass wir zu dritt aufschlugen – Norbert als Zuhörer – was aber anscheinend nicht üblich ist. Bereits beim ersten Tagesordnungspunkt merkte man, dass man sich in einigen Punkten nicht immer einig sein wird. Da wird einem schon mal in den Mund gelegt, dass man verdienten Mitbürgern das Baurecht verweigere, obwohl man nur vehement darauf hinweist, dass der Gesetzgeber im Außenbereich keine Wohnbebauung vorsieht und dazu noch ausgewachsene Bäume gefällt werden müssen. Nun ja, solche politischen Winkelzüge gibt es nicht nur im Bundestag, sondern auch im Kommunalbereich. Ebenfalls in die Kategorie „Lernen und Erfahrung sammeln“ fällt die Erkenntnis, dass es anscheinend für einige Gemeinderäte in Stein gemeißelt ist, es sei für jeden Niedertraublinger absolute Pflicht, die geplante Ortsumgehung zu wollen. Allein die Nachfrage, ob der Hinweis, diese zu bauen, in jedem größeren Beschluss angeführt werden muss, ließ die Halle aufraunen.

Gemeinderatssitzung am 15.06.2020

In der darauffolgenden Woche, am 15.06.2020, sollte nun der Haushalt verabschiedet werden. Begonnen hatte es aber mit der Schülerbeförderung und diese ist in Obertraubling ein sehr heikles Thema. Es wurde gut eine Stunde darüber diskutiert und referiert, teils mit hitzigen Wortgefechten. Eine Entscheidung ist nicht gefallen und wird uns somit weiter beschäftigen. Bei der Gebührenbefreiung für die Kindertagesstätten hätten wir uns eine bereits beschlossene und zugesagte Befreiung bis Ende Juni gewünscht. Leider war die Mehrheit dagegen. Auch hier mussten wir erkennen, dass bereits getätigte Beschlüsse wieder aufgehoben werden können – Politik eben. Alsdann begannen die Fraktionen zum Haushalt Anmerkungen zu machen und Fragen zu stellen dem zu stellen. Letztlich wurde der Haushalt dann auch bestätigt. Schade, dass es unser Vorschlag , einen Klimaschutzbeauftragten für die Gemeinde zu etablieren, nicht einmal in die Abstimmung geschafft hat.

Als Fazit aus den ersten gut 4 Wochen muss man sagen, dass es spannende Aufgaben sind, interessante Diskussionen und ein bislang respektvoller Umgang unter den Räten*innen. Die Themen sind aus unserer Sicht natürlich noch etwas ausbaufähig.

Bis zur nächsten Sitzung

Eure grüne Fraktion