Sitzung des Bau- und Umweltausschuss am 02.11.2020
Diese Sitzung sollte die bisher kürzeste in unserer Amtsperiode sein. Behandelt wurden neben einigen neuen Wohnhäusern und einem Geschäftshaus, eine isolierte Befreiung zur Errichtung eines Zaunes und Informationen von Baugebieten aus Mintraching.
Gemeinderatssitzung am 16.11.2020
Mit einer dicken Mappe voller Unterlagen ging es in die heutige Sitzung. Begonnen wurde mit der Abstimmung, der Laaber-Naab-Infrastruktur GmbH als Gesellschafter beizutreten. Diese hat das Ziel, dass der digitale Breitbandausbau in jedes Haus zusammen geplant und bewerkstelligt werden kann. Somit kocht nicht jede Gemeinde ihr eigenes Süppchen, sondern es können größere Vorhaben auf alle Schultern gleich verteilt und angegangen werden. Wir wollen damit auch ein Zeichen für den südlichen Landkreis setzen und hoffen, dass sich unsere Nachbargemeinden anschließen. Es wurde dann auch erfreulicherweise ohne Gegenstimme genehmigt. Beim Bebauungsplan „Gebelkofen Südost“ war man ebenfalls einer Meinung. Positives Feedback bekamen wir dafür, dass allein die Größe nach Änderung des Baugebietes dem Umfeld vor Ort viel abverlangen würde. Seien es die Zufahrten, die dann auch über die schlecht einsehbare Kreisstraße erfolgen muss, die Infrastruktur mit Wasser, Abwasser, Verkehr und Breitband oder der dann ziemlich sicher benötigte neue Kindergarten. All das würde 50 – 80 neue Parzellen (gespickt mit Einfamilien-, Doppel- oder Mehrfamilienhäusern) mit sich bringen. Uneins war man dann aber bei der Dachausrichtung des Kindergarten Sonnenschein in Piesenkofen. Hier zeigte sich relativ schnell, dass man keine Dachbegrünung mit gleichzeitiger PV-Anlage – was mittlerweile in immer mehr Städten und Gemeinden Standard wird – will. Man könne sich allerhöchstens eine PV-Anlage vorstellen. Sogar ein reines Kupferdach wurde mit in die Diskussion geworfen. Letztendlich entschied man sich für ein Pultdach in südlicher Ausrichtung. Bei der Frage zur Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle auf der Gemeinde-Homepage hielt man sich noch etwas bedeckt, indem man auf die Datenschutzlinie verwies. Es soll hier noch Klärungsbedarf bestehen. Norbert verwies hierbei nochmals auf den gültigen Ratsbeschluss hin, dass die öffentlichen Protokolle eben dort für alle einsehbar sind. Richtig und wichtig war auch der Stand zur Beschaffung von Luftfilter für die Grundschule. Hier werden in Kürze mehr Informationen folgen. Sind wir mal gespannt.
Sitzung des Bau- und Umweltausschuss am 07.12.2020
Heute hatten wir nur wenige Neubauten – allesamt Carports. Nach Informationen zu Bauleitplanungen der Nachbargemeinden wurde der Antrag des Seniorenbeirates zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur behandelt. In den Bushäuschen sollen generell Bänke angebracht werden, Ruhebänke sind fest zu verankern und ein Geländer zwischen Piesenkofener Str. und Am Sonnblick soll errichtet werden. Den Vorschlag Glorias, an jede Ruhebank einen Mülleimer anzubringen, wurde abgelehnt. Für eine Entleerung ist der Aufwand zu groß. Mal sehen, wie lange es dauert, bis sich die ersten über eine Vermüllung beschweren. Auf absolutes Unverständnis stößt der Einbruch in den Bauhof. Zum Glück war der Sachschaden relativ gering. Ebenso scheint es in Niedertraubling einen „Baumhasser“ zu geben. Vor einigen Monaten erst wurden einige Bäume in der „Niedertraublinger Straße“, Abzweigung „In der Röth“ angebohrt, mit Öl gefüllt und die Rinde abgeschabt. Nun hat man einen neu gepflanzten Baum gleich kpl. ausgegraben. Einer Ersatzbepflanzung stimmten dann auch alle zu.
Werkausschuss am 07.12.2020
Diese Sitzung hatte eher einen informativen Charakter. Es wurde ausgiebig erklärt, wie sich die Kalkulationen und die Gebühren der Wasserabgabensatzung und der Entwässerungssatzung zusammensetzen und berechnet werden. Dafür einen Dank an die Verwaltung. Die neuen Werte wurden anschließend positiv beschieden und sollen in der nächsten Gemeinderatssitzung einfließen und ggf. beschlossen werden.
Gemeinderatssitzung am 21.12.2020
Die letzte Sitzung des Jahres begann mit der Empfehlung der Landesregierung, den Gemeinderat während der Pandemie zu verkleinern. Prinzipiell sehen wir das in der Zeit der Pandemie für vernünftig und richtig. Leider liegt der Teufel im Detail. Da sich keine Spiegelbildlichkeit abbilden lässt, es nicht für die einzelnen Ausschüsse gilt, sich einige Mitglieder nicht mehr beteiligen können und v.a. die Dauer der Maßnahme und die generelle Möglichkeit diese wieder zurück zu nehmen völlig offen ist, wurde dies dann auch mehrheitlich abgelehnt. Es folgten dann auch die Genehmigung der Beitragssätze zur Wasserabgabesatzung und Entwässerungssatzung. Beendet wurde die Sitzung mit einem Grußwort des stellvertretenden Fraktionssprechers der UBO’s, welcher das aufregende und doch etwas kuriose Jahr rückblickend betrachtete.
Herzlichen Dank an alle Rätinnen und Räten, der Verwaltung und allen Zuhörern und Unterstützern für die bisher so tolle und reibungslose Zusammenarbeit. Wir freuen uns bereits auf 2021.
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