Gemeinderatssitzung am 16.08.2021

Zur Eröffnung der Sitzung wurde es digital: Die „HeimatInfo App“ wurde vorgestellt. Diese, betrieben durch einen externen Anbieter, soll allen Vereinen und Vereinigungen in der Gemeinde die Möglichkeit geben Neuigkeiten, anstehenden Feste und Tagungen digital direkt auf die Smartphones unserer Bürger zu bringen. Auch seitens der Gemeindeverwaltung könnte es dadurch erhebliche Erleichterungen bei dem ein oder anderen Gang zum Amt geben. Die Nutzung ist für jeden freiwillig und auch frei einstellbar – kann auch jederzeit wieder geändert werden. Wir sehen darin ein digitales schwarzes Brett und eine lang erwartete, erheblich verbesserte Informationskultur in Obertraubling.

Im Bezug zur Demenzpflegeeinrichtung in Niedertraubling wurde vom Bauherrn gewünscht, die erforderlichen Ausgleichsflächen nicht erbringen zu müssen. Leider gibt es dank unserer Landesregierung solch eine Möglichkeit – gedacht für stark urbane Gebiete. Diese Freistellung wurde dann aber abgelehnt, wenn auch nur knapp. Der darauf entstandenen Diskussion, die Ausweisung von Ausgleichsflächen generell zu überdenken, müssen wir GRÜNE entgegnen, dass dies nicht in Betracht gezogen werden darf. Klimapolitisch würde uns das in die Zeit von Franz-Josef Strauß zurückwerfen.

Bei der Aufstellung des Bebauungsplans „Dorfbreite III“ wurde eine Veränderungssperre erlassen, bis der Bauherr alle Unklarheiten ausgeräumt hat. Bezüglich des ISEK (Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept) soll ein Verkehrsgutachten erstellt werden. Dies soll sich, im Gegensatz zu allen bisherigen, nicht ausschließlich auf den PKW-Verkehr beziehen, sondern alle Verkehrsteilnehmer mit dem dazugehörigen Verkehrsraum beinhalten. Somit kommen endlich auch die Fußgänger und Radfahrer ins Scheinwerferlicht der Verkehrsplaner. Ebenso wurde ein Teil des Ortskerns von Obertraubling ausgewählt um dort mögliche Sanierungen und Entwicklungen in das ISEK einließen zu lassen.

Neben der Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2019 der Gemeinde, wurde auch beschlossen die genutzte Zeit der Vereine für die Benutzung der Schulturn- und Mehrzweckhalle nur teilweise in Rechnung zu stellen. Die Übernahme des kommunalen Anteils für die Mittagsbetreuung wurde ebenfalls positiv verabschiedet, wie auch die der Erlass der Parkgebührenverordnung.

Sitzung des Bau- und Umweltausschuss am 09.09.2021

Begonnen wurde die Sitzung diesmal mit dem Nichtöffentlichen Teil. Der Grund hierfür war, dass sich im Anschluss der Werkausschuss traf. Dennoch mussten erst einige Bauanträge behandelt werden. So wurden Bauvoranfragen für Carports und Nutzungsänderungen genehmigt, Bauanträge für Terrassenüberdachungen, Einfamilienhäuser und Dachgeschossausbau. Unter dem letzten Punkt „Informationen und Anfragen“ wurde von uns GRÜNEN explizit nach dem Fortschritt zur Einstellung eines Klimaschutzmanagers gefragt. Seitens der Verwaltung wurde erklärt, dass in Kürze ein Treffen mit dem zuständigen Koordinator des Landratsamtes und der Gemeinde Pentling anberaumt ist, wodurch man der Umsetzung des Antrags der GRÜNEN zur Einstellung eines Klimaschutzmanagers einen Schritt näherkomme. Wir hoffen auf eine baldige Realisierung, denn wir wollen, dass die Förderungen für die kommenden beiden Jahre (Übernahme der Bezüge von 75% bzw. 50%) mitgenommen werden. Weiter werden viele Maßnahmen, welche auch in unserer Gemeinde anstehen, nur dann gefördert, wenn auch ein Klimaschutzmanager vor Ort ist. Da wir hier über Förderungen von bis zu 50% und max. 500.000, – € sprechen, sehen wir den Posten sowohl ökologisch als auch ökonomisch als extrem wertvoll und unverzichtbar an.

Werkausschuss am 09.09.2021

Der Ausschuss stand ganz im Zeichen der Jahresabschlüsse. Die Prüfungen hierzu wurden bereits im Rechnungsprüfungsausschuss getätigt, mussten nun aber im Werkausschuss nochmals bestätigt und entlastet werden. Dies geschah auch einstimmig. Dazu wurden die Betriebssatzung und die Dienstanweisungen der Gemeindewerke angepasst. Sie waren nicht mehr zeitgemäß und teils noch mit DM-Beträgen versehen. Von einer Anschaffung eines fest installierten Notstromaggregates für die Olympiastraße wurde abgesehen. Man entschied sich für ein transportables Gerät, welches die Möglichkeit bietet, dies flexibel an allen Gemeindeorten einzusetzen, wenn erforderlich. Außerdem ist es kostentechnisch nahezu identisch. Letztendlich wurde beschlossen, die Wasserzähler zukünftig auf Fernwartung umzustellen. Diese sind zwar in Summe nur einige, wenige €uro teurer, jedoch haben sie eine wesentlich höhere Lebensdauer, man muss nicht mehr explizit vor Ort zum Auslesen sein und die Fehlerquote bei der Angabe der Stände kann somit weiter gesenkt werden. Danach widmeten wir uns wieder dem Nichtöffentlichen Teil – diesmal dem des Werkausschuss.