Tagebuch aus dem Gemeinderat

Haupt- und Finanzausschuss  / Werkausschuss am 29.03.2020

Thema waren heute vor allem Zahlen, Zahlen, Zahlen. Es wurde der Haushalt der Gemeinde vorgestellt und anschließend durfte sich jeder von uns über einen Leitzordner mit noch mehr Zahlen mitnehmen. Aber diese Hausaufgabe kennen wir schon aus dem letzten Jahr. Zudem wurde von Christof die Situation der Grünschütte in Oberhinkofen nochmals angesprochen. Unserer Ablehnung musste erst eine Unterschriftenaktion folgen, damit dies nochmal behandelt werden sollte. War man zuerst geschlossen (außer uns drei) für diesen Standort, zeigte man sich nun gesprächsbereit – allerdings erst in der nächsten Sitzung.

Gemeinderatssitzung am 19.04.2020

Über die Grünschütte hat man sich dann auch bereits Gedanken gemacht – sie soll nun am Fußballplatz entstehen. Der Standort am Schützenheim wäre nicht geeignet genug. In unseren Augen eine sehr exklusive Ansicht, da wir diesen für kostengünstiger, einfacher erreichbar und weitaus ungefährlicher erachten. Nach einer Vorstellung, wie der Bau des neuen Kindergarten weitergehen soll, kamen wir zu einer sehr wichtigen Fragestellung, die die Zukunft der Bebauungen in der Gemeinde Obertraubling stark beeinflussen kann. Anlass war ein Bauantrag für das neue Baugebiet in der Anno-Santo-Siedlung. Dort waren einige Änderungen beantragt und so kam die Frage auf, inwieweit man in diesem Fall eine Abweichung genehmigen kann, wenn man Wochen zuvor etliche in einem anderen Antrag, abgelehnt hat. Damals bezog man sich darauf, dass es einen gültigen Bebauungsplan gibt und sich daher jeder Bauherr daran zu halten habe. Nach sehr intensiver Diskussion wurde beschlossen, dass es generell keine Ausnahmen mehr zu den Bebauungsplänen geben wird. Dies gilt für alle zukünftigen und für die Anno-Santo-Siedlung III. Danach kamen wir zu unserem Haushalt. Zu bemängeln hatten wir nicht viel. Was uns fehlte war der Klimaschutzbeauftragte. Diesen sicherte man uns aber über einen Nachtragshaushalt zu. Auch waren uns die Beträge für die Ferienzeit zu niedrig. Gerade in der jetzigen Situation muss man einfach den Blick verstärkt auf unsere Kinder richten. Denn die gehen in all den politischen Diskussionen leider völlig unter. Mit dem Beschluss, die jährlichen Bedarfe für unsere 4 Ortsfeuerwehren zu beschaffen ging es dann weiter zu der Übernahme des Standesamtes von Hagelstadt. Dieses liegt nun in unserem Zuständigkeitsbereich. Ganz zum Schluss mussten noch 2 Kommunalrechtliche Beschlüsse gefasst werden, bevor die Öffentlichkeit entlassen und wir in die Nichtöffentliche Verlängerung gehen durften.

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